Aufsichtspflicht bei Kindern und Jugendlichen

Allgemeine Aufsichtspflicht

Bei Angeboten für Kinder und Jugendliche wird in einem sogenannten „stillschweigenden Handeln“ die Aufsichtspflicht von den Eltern auf den Trägerverein delegiert. Dieser wiederum delegiert sie mit einem Vertrag an die Kurs- oder Gruppenleitung.

Aufsichtspflichtige Personen müssen darauf achten, dass die ihnen zur Aufsicht anvertrauten Minderjährigen selbst nicht zu Schaden kommen und auch keine anderen Personen (Dritte) schädigen. Sie sollte alles tun, was zum Schutz der Minderjährigen erforderlich und für sie als aufsichtsführende Person zumutbar ist. Hinter dieser allgemeinen Formulierung stehen nach der Rechtsprechung folgende Forderungen:

  1. Eine Informationspflicht der Aufsichtsperson über alle gefährdungsrelevanten Umstände.
  2. Eine Verpflichtung zur Vermeidung bzw. Beseitigung von Gefahrenquellen.
  3. Eine Verpflichtung, die Kinder- und Jugendlichen in der ihnen gemäßen Weise, d.h. verständlich auf Gefahren hinzuweisen oder vor falschem Verhalten zu warnen.
  4. Der Aufsichtspflichtige muss sich vergewissern, ob seine Belehrungen und Ermahnungen verstanden worden sind und befolgt werden.
  5. Der Aufsichtspflichtige muss von Fall zu Fall eingreifen und u.U. einen Jugendlichen nach entsprechenden Vorkehrungen nach Hause schicken (schlimmster Fall).

Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit, die Aufsichtspflicht einzugrenzen und auch eine Haftung für gewisse Vorkommnisse auszuschließen. Aus Gründen der Rechtsklarheit und –sicherheit sollte unbedingt eine schriftliche Vereinbarung mit den Eltern für diese Fälle getroffen werden und zwar gleichzeitig mit der Erlaubnis zur Teilnahme an bestimmten Angeboten.

Beispiel Kurse, Schulklassenprogramme u.ä.: Mit Anmeldung wird die Aufsichtspflicht automatisch übergeben. Mit folgender Formulierung kann diese auch abgelehnt werden „Wir weisen darauf hin, dass wir den fachlichen Input geben, die Aufsichtspflicht bleibt jedoch bei der Schule/Eltern/Betreuern etc..“ Die Aufsichtspflicht sollte vorab immer verbindlich geklärt werden, insbesondere auch dann, wenn sich das Angebot sowohl an Kinder als auch an Eltern richtet.

Bei offenen Angeboten besteht keine Aufsichtspflicht, jedoch eine Verkehrssicherungspflicht (Vermeidung von Gefahrenquellen auf einem Grundstück/in der Werkstatt).

Aufsichtspflicht in Offenen Werkstätten

Kinder und Jugendliche können, unabhängig vom Erreichen eines bestimmten Alters, mit gefährlichen Tätigkeiten betraut werden. Allerdings müssen sie in den Umgang mit den Werkzeugen und Geräten sorgfältig eingewiesen und auf bestehende Gefahren hingewiesen werden.
Kann davon ausgegangen werden, dass die Kinder und Jugendlichen den Umgang mit Werkzeugen wie Schere, Messer, Schraubenzieher, Hammer, Zange, etc. bereits im elterlichen Haushalt gelernt haben, so ist bei Werkzeugen und Geräten, die nur gelegentlich in Haushalten vorkommen, wie z.B. Bohrmaschine, Trennschleifer, Flex, Stichsäge, Axt eine genaue Überprüfung der Kenntnisse der Kinder und Jugendlichen in der Anwendung erforderlich.

Dabei muss die Aufsicht führende bzw. anleitende Person sicher stellen, dass vorab alles unternommen wurde, um Schäden bei der Bedienung dieser Werkzeuge zu vermeiden. Dazu gehört:

  • die Überlegung, welche der anwesenden Kinder und Jugendlichen auf Grund ihres Alters, des Charakters und der Reife in der Lage sind, die Gefahren der Werkzeugbedienung zu verstehen und Hinweise, Ermahnungen und Verbote zu befolgen,
  • die mündliche Darstellung der Tätigkeit, der damit verbundenen Gefahren und der Maßnahmen zu Gefahrenverhütung durch die anleitende Person,
  • das Vorführen zur Untermauerung der mündlichen Erklärungen durch die anleitende Person,
  • das Wiederholen durch die einzelnen Kinder unter Beobachtung der Aufsicht führenden Person,
  • die Vergewisserung, dass alles verstanden wurde und die Tätigkeit ausgeübt werden kann,
  • die dauerhafte oder stichprobenartige Überwachung/Kontrolle der gefährdenden Tätigkeit durch die Aufsicht führende Person. Dabei ist in der Regel davon auszugehen, dass bei erstmaligem Kontakt eines Kindes/Jugendlichen mit der gefährdenden Tätigkeit eine ununterbrochene Aufsicht über einen gewissen Zeitraum (alters- und tätigkeitsabhängig) erforderlich ist, während dessen bei Folgetätigkeiten ohne negative Erfahrungen im Vorfeld auch stichprobenartige Kontrollen ausreichen.

In der Jugendhilfe wird ausdrücklich davor gewarnt, die zu ergreifenden Sicherheits- und Aufsichtsmaßnahmen allein vom Erreichen einer bestimmten Altersgrenze abhängig zu machen. Grundlegend sind allein die Verhältnisse im Einzelfall, also die Frage, ob vorhersehbar ist, dass der betreffende Jugendliche (unabhängig vom Alter) die gestellte Aufgabe bewältigen kann oder nicht.
Zur Anleitung und Aufsichtsführung dürfen nur fachlich qualifizierte Personen herangezogen werden. Generell gilt, dass bei zunehmender Komplexität der Tätigkeit höhere Anforderungen an die Fähigkeiten der anleitenden Person zu richten sind. Sie sollten daher über eine abgeschlossene Berufsausbildung und Praxis verfügen und auch pädagogisch geeignet sein. Bei Handwerksmeistern und bei erfahrenen Gesellen sollten diese Voraussetzungen erfüllt sein.
Dazu gehört auch, dass die für berufsspezifische Tätigkeiten existierenden Unfallverhütungsvorschriften bekannt sind und angewandt werden. In jedem Fall sind die in der Unfallverhütungsvorschrift geregelten Anforderungen an Schutzkleidung, Strahlenschutz sowie ausreichende Belüftung der Räumlichkeiten zu erfüllen. Diese Vorschriften können i.d.R. im Internet bei der zuständigen Berufsgenossenschaft herunter geladen werden (z.B. www.vbg.de).

Zur Vertiefung siehe Gutachten zur Sicherheit von Kindern und Jugendlichen in offenen Werkstätten im Downloadbereich oben.