Ein Maschinenbauingenieur baut Teile lebensrettender Technik für ein Krankenhaus in Brescia/Italien nach und fertigt diese dann lokal, weil die Herstellerfirma die dringend erforderlichen Ventile nicht liefern kann und die Konstruktionsdaten des Bauteils nicht freigibt.
Ein Ereignis, das im Zuge der Corona-Krise Wellen schlug. Gibt es Ausnahmeregelungen für Rechte des geistigen Eigentums, wenn es um die Rettung von Menschenleben geht, d.h. dürfen in einem solchen Fall proprietäre Designs kopiert und hergestellt werden? Wie kann Kollaboration konkret aussehen, wenn Unternehmen oder gemeinnützige Akteure Technik gemeinsam entwickeln, die dem Gemeinwohl dient, aber auch kommerzielle Verwertung nicht ausschließt? Fragen zu patentrechtlichen und urheberrechtlichen Aspekten der Erstellung von Open Hardware für Mangelprodukte in der Corona-Krise aus Open-Source-Hardware-Communities (z.B. Projekt Carola) haben wir dem Fachanwalt Dr. Till Jäger vorgelegt.
Hier seine Antworten.
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